Syrien (10.09.2013) [fr]

Kennen Sie Syrien? Syrien ist … war ein wunderbares Land. Die Städte waren geheimnisvoll und voller Charme, von den herrschaftlichen Residenzen und Innenhöfen in Damaskus bis zu den Suks von Aleppo. Die Gastronomie war köstlich. Die Bewohner waren liebenswerte und gastfreundliche Menschen.

Syrien ist nur mehr ein Trümmerfeld. Der Traum vom Arabischen Frühling entpuppte sich dort zum Alptraum. Verbrannt sind die Suks von Aleppo, wo man Stoffe, Leder und die begehrten Seifen kaufen konnte. Bombardiert, die Burg Krak des Chevaliers. Geplündert, die archäologischen Schätze des Landes. Und überall präsent, der Tod. Über hunderttausend Opfer. Zwei Millionen Flüchtlinge. Über fünf Millionen Intern Vertriebene. Und jetzt, zum ersten Mal unumstritten und massiv, der Einsatz von Giftgas: Sarin. Unter den Opfern befinden sich viele Kinder. Die Symptome: Krämpfe, Erbrechen, Ersticken, Ohnmacht und schließlich, häufig der Tod.

Eine furchtbare Schwelle wurde überschritten. Syrien hatte doch das Protokoll 1925 unterzeichnet und ratifiziert, das den Einsatz von „Erstickungs-, Giftgasen oder Ähnlichem“ verbietet. Die syrischen Machthaber haben sich darüber hinweggesetzt. Zuverlässige und übereinstimmende Indikatoren weisen darauf hin, dass die
Regime Einsatzkräfte das Gas verwendet haben. Die Rebellen verfügen nicht über das notwendige technologische Know-how.

Was kann man angesichts dessen, was vermutlich zum Präzedenzfall wird, tun?
Wenn die internationale Gemeinschaft dies löblicherweise verurteilt ohne aber Einzugreifen, schließt das syrische Regime daraus, dass es freie Hand hat, um weiterzumachen. Andere emporgekommene Machthaber, die im Besitz von Chemie-, Bio- oder Atomwaffen sind, könnten daraus dieselben Schlüssen ziehen.

Ideal wäre es, durch ein UNO Sicherheitsrats Mandat zu agieren. Frankreich wird einen diesbezüglichen Vorschlag einbringen. Aufgrund der Unterstützung des Assad-Regimes durch zwei ständige Mitglieder des Sicherheitsrats, musste dieser bis jetzt in Untätigkeit verharren.
Der jüngste russische Vorschlag, das syrische Chemiewaffenarsenal unter internationale Kontrolle zu stellen, öffnet möglicherweise den Ausweg. Dieser Weg wäre annehmbar, sofern Bachar el Assad sich bereit erklärt, auf Basis einer verpflichtenden Resolution des Sicherheitsrats, sein gesamtes Chemiewaffenarsenal unter Kontrolle zu stellen und vernichten zu lassen, und sofern die Verantwortlichen für das Verbrechen vom 21. August vor Gericht geführt werden – so unser Minister.

Sollte dies nicht der Fall sein, bleibt die Wahl einer entschlossenen Maßnahme durch eine Staatenkoalition, die dieser Maschinerie ein Ende setzen will. „Die Sanktion steht in keinem Widerspruch zu einer politischen Lösung, sie geht ihr voraus. Herr Bachar El-Assad wird an keiner einzigen Verhandlung teilnehmen, solange er sich unschlagbar glaubt“ (Außenminister Laurent Fabius am 7.9).

Zur Stunde, beim Schreiben dieser Zeilen, weiß ich noch nicht, was entschieden wird. Der Präsident der Republik Frankreich hat bestätigt, dass wir den Bericht der UNO Inspektoren abwarten würden. Sie werden den Einsatz von Giftgas bestätigen, sind aber nicht mit der Frage beauftragt, wer es eingesetzt hat. Der russische Vorstoß ändert die Spielregeln. Eines ist sicher: Das Schlimmste wäre, nichts zu tun.
Aber haben wir die Wahl, wenn in der einen Waagschale die Risiken der Aktion liegen und in der anderen, die Sicherheit darüber was geschieht, wenn sich die internationale Gemeinschaft ihre Ohnmacht eingesteht?

Stéphane Gompertz

Mehr (Englisch)
- Statement by Laurent Fabius (09.09.13)

- Syria - Calling for a strong international response (07.09.13)

Dernière modification : 17/06/2014

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