Das neue Weißbuch : Verteidigung und nationale Sicherheit (23.05.14) [fr]

Am 29. April wurde, wie von Staatspräsident Hollande 2012 angekündigt, das Weißbuch zur Verteidigung und der nationalen Sicherheit präsentiert.

Das letzte war 2008 erschienen. Die geostrategischen und wirtschaftlichen Veränderungen machten dessen Überarbeitung notwendig.

Worum geht es in diesem Weißbuch?
Es werden die Risiken und Bedrohungen von außen analysiert, die auf Frankreich lasten. Über diesen Ansatz kann das Profil der Landesverteidigung zur Sicherung des Landes definiert werden.

Dieser langfristige Ausblick legt auch einen Budgetrahmen bis 2025 fest.

Die weltweiten Spannungen, die auf unserem Land lasten, sind seit 2008 nicht geringer geworden; die Belastungen für die Staatsfinanzen aber haben sich zugespitzt. Das ergibt eine doppelte Herausforderung: Den Verteidigungsapparat erhalten und modernisieren; das Budgetdefizit einbremsen. So fasst dieses Weißbuch eine Reihe von Kompromissen zusammen. In großen Zügen heißt das wie folgt.

Die Analyse der Bedrohungen fällt nunmehr global aus; sie berücksichtigt neue Faktoren wie jene der „drohenden Schwäche“ einiger Staaten, deren sich verschlimmernde Situation unsere eigene Sicherheit gefährden könnte – siehe Beispiel Mali-Krise. Die Bedrohung der Bewegungsfreiheit von Gut, Handelsgütern oder Personen sowie Cyberattacken werden voll und ganz berücksichtigt.

Geographisch gesehen wurden, abgesehen von dem Ziel, die eigene Bevölkerung auf französischem Boden zu schützen, Interessenszonen festgelegt; die Prioritäten liegen bei der Stabilität, der Nachbarschaft Europas, der Mittelmeerregion und vor allem bei Afrika.

Die Ausgaben für die Verteidigung werden wertanpassend für die kommenden Jahre eingefroren. Unser Militärbudget bleibt das zweithöchste der Europäischen Union. Die Industrie bleibt ein zentraler Punkt, mit dem Bestreben weiter zu investieren und technisch zu modernisieren. Vergessen wir nicht, dass 165.000 Arbeitsplätze direkt von unserer Rüstungsindustrie abhängen, was einen Umsatz von nahezu 15 Milliarden Euro darstellt.

Unser Abschreckungspotential und die Aufrechterhaltung unserer strategischen Autonomie haben sich aufs neue bestätigt. Wir werden auch in Zukunft über die entscheidenden Kapazitäten verfügen, die es uns erlauben, die Initiative für Missionen zu ergreifen.

Die Kooperation mit unseren Verbündeten sollte jedoch effizienter werden. Einige knappe und entscheidende Kapazitäten wie Transport, Versorgung aus der Luft oder Luft- und Seestreitkraft sollten mit unseren wichtigsten europäischen Partnern geteilt werden.

Wohlgemerkt sind es die Personalressourcen, die im Mittelpunkt des Weißbuchs stehen. Die Landesverteidigung muss die 2009 eingeleiteten Restrukturierungen weiter umsetzen und hinsichtlich des für 2019 gesetzten Ziels zusätzliche Personaleinsparungen vornehmen. Zwischen 2009 und 2019 werden insgesamt 79.000 Stellen abgebaut. Noch sind 34.000 Stellen zu streichen. Ein Militärprogrammierungsgesetz, das für diesen Sommer vorgesehen ist, wird die Ziele der Reduzierung pro Streitkraft festsetzen. Diese Entwicklung ist unausweichlich. Durch Modernisierung und Bündelung aber können deren Auswirkungen in Zaum gehalten und die Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte angenommen werden.

Stéphane Gompertz

- Lien vers le livre blanc sur le site du ministère de la Défense

Dernière modification : 17/06/2014

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