Pierre Lequiller, Obmann des EU-Ausschusses in der französischen Assemblée Nationale hat am 30. April in Wien Herrn Dr. Josef Cap in seiner Funktion als Obmann des außenpolitischen Ausschusses des österreichischen Nationalrats getroffen, sowie den Obmann des ständigen Unterausschusses in EU Angelegenheiten, Herrn Fritz Neugebauer.
Der UMP Abgeordnete und Fachmann für Europäische Angelegenheiten hielt einen Vortrag in der französischen Botschaft zum Thema „Après l’entrée en vigueur du Traité de Lisbonne, les prochains défis de l’Union Européenne“ – Nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, die kommenden Herausforderungen der Europäischen Union. Unter den ca 70 geladenen Gästen befanden sich auch der SPÖ Clubchef, Herr Dr. Josef Cap, der zweite Nationalratspräsident, Herr Fritz Neugebauer, sowie der Präsident der politischen Akademie der ÖVP, Herr Dr. Werner Fasslabend.
Herr Lequiller hat die zahlreichen Verhandlungsthemen hervorgehoben, zu denen Frankreich und Österreich dieselben Standpunkte vertreten, wie z.B. die Verhandlungen mit der Türkei oder die Notwendigkeit eines raschen Reagierens auf die Finanzkrise. „Wir dürfen uns nicht unsolidarisch verhalten“ meinte er zur Frage der Finanzhilfe für Griechenland, wobei er hervorhob, dass „Griechenland natürlich seinen Teil der Verantwortung übernehmen muss, was das Land bereits im Begriff ist, zu tun“. Der Abgeordnete des Departements Yvelines im Großraum Paris stellt auch die Frage nach der Lehre, die Europa aus der Griechenlandkrise ziehen kann : „Wenn man die selbe Währung hat, kann man nicht weiter verschiedene Wirtschaftpolitiken verfolgen“. Außerdem verwies Pierre Lequiller auf die Notwendigkeit einer gemeinsamen Strategie für den Schutz der europäischen Wettbewerbsfähigkeit auf den internationalen Märkten.
Und er schloss mit den Worten „Die EU durchschreitet schwierige Zeiten, bietet aber die einzige Lösung“.
Es wird demnächst ein Gegenbesuch des außenpolitischen Ausschusses des österreichischen Parlaments bei der französischen Assemblée Nationale anberaumt.
